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Kabinett steht – “Jetzt muss geliefert werden”

Kabinett steht – “Jetzt muss geliefert werden”

Mit diesen Worten hat unser Parteichef Sigmar Gabriel nach Abschluss der Sondierungen mit CDU/CSU die Basis zum Eintritt in die Koalitionsverhandlungen und die inhaltliche Diskussion geführt. Auf vielen Veranstaltungen wurden die Ergebnisse der Arbeitsgruppen und letztlich der komplette Vertrag diskutiert und erörtert. Selten war das Ringen um Argumente für und gegen die große Koalition und der Austausch untereinander so intensiv wie in den letzen Wochen. Da war richtig Leben in der Partei, und die Mitglieder haben sich mit vollen Regionalkonferenzen und Versammlungen auf allen Ebenen daran beteiligt. Das Ergebnis war überwältigende Beteiligung am ersten Mitgliedervotum unserer Partei. Die  vorgegebenen 20 % wurden um mehr als das Dreifache überschritten. Unabhängig vom Ausgang der Befragung, zeigt dies die demokratische, lebendige und problemorientierte Einstellung unserer Mitglieder. Sie wollen auch zukünftig in so wichtigen Fragen mitgenommen und beteiligt werden. Der Wille zur Veränderung unserer Gesellschaft hinsichtlich sozialdemokratischer Grundwerte, war überall deutlich zu spüren. Gestärkt gehen die Verhandlungsführer und alle Verantwortlichen aus diesem Prozess hervor. ” Es wurde gut verhandelt”, und unser Parteivorsitzender kann sich über den Ausgang und den Ablauf dieses Mitgliedervotums mit Recht freuen.

Auch am Zuschnitt des Kabinetts, der Minister und Verantwortlichkeiten in der zukünftigen gemeinsamen Regierung kann man eine “starke” SPD  erkennen.  Nun müssen die Vereinbarungen in Gesetze für die Menschen gefasst werden,  sicherlich  noch ein steiniger Weg! Aber “- Jetzt muss geliefert werden – ”    Martin Kastner

Ergebnis des Mitgliederentscheids: Mit dem Mitgliedervotum ist knapp drei Monate nach der Bundestagswahl die Entscheidung über eine Große Koalition gefallen. 369.680 der insgesamt 474.820 stimmberechtigten SPD-Mitglieder hatten sich an dem Votum beteiligt – Das sind 77,9 Prozent.— 256.643 Mitglieder stimmten mit Ja.—

Artikel im AA vom 17.12.2013