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SPD Fraktionstagung zum Haushalt 2016

SPD Fraktionstagung zum Haushalt 2016

 

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Zur jährlichen Klausurtagung traf sich die SPD Fraktion am Samstag im Landgasthof Spelsberg. Wie auch letztes Jahr wurde zunächst zusammen gefrühstückt und danach im Seminarraum mit dem Haushalt begonnen. Zunächst stellte der Kämmerer Markus Tempelmann den aktuellen Haushaltentwurf vor und stand dann den Mitgliedern der Fraktion für Rückfragen zur Verfügung. Zum ersten Mal begrüßte Fraktionsvorsitzender Martin Kastner auch in neuer Rolle den Bürgermeister Michael Brosch, der sich nunmehr seit etwa einer Woche im Amt befindet und die Aufnahme und Zusammenarbeit im Rathaus der Stadt Halver als äußerst positiv beschrieb.

Für Gesprächsstoff bei den Rückfragen und in der nachfolgenden Diskussion sorgten vor allem die hohen Defizite für die Jahre 2017 und 2019, für die es keine Deckungsplanungen im aktuellen Entwurf des Haushalts gibt. Große Sorgen machten sich die Fraktionsmitglieder auch über die verschobenen bzw. vertagten Problemfelder. Hierzu zählen ein ausreichendes Platzangebot und schlüssiges Konzept für das neue Jugendzentrum; ungelöste Fragen bei der Raum- und Mittagsversorgung in der sehr gut angelaufenen Humboldtschule; unzureichender Winterdienst und mangelende Sauberkeit in der Stadt und dazu eine Mitarbeiter- und Bürger-unfreundliche Situation am Bauhof. Es wurde angemahnt, dass die Arbeiten zur Barrierefreiheit unseres Rathauses nach den Sommerferien hätten losgehen sollen, bisher jedoch nichts geschehen ist.

Nach der Mittagspause ging es dann intern weiter und es wurden zusätzlich zum Haushalt weitere Gesprächsfelder festgelegt. Neben der Flüchtlingssituation,Windkraft, dem Schulentwicklungsplan, Straßenbau und Erhaltung ging es auch um preiswertes Wohnen in Halver.  Es wurde ausgiebig und intensiv fraktionsintern diskutiert um für die Problemfelder erste Lösungsvorschläge zu entwickeln.

Bei einem „Bayrischen Büffet“ beschlossen die Sozialdemokraten den langen Tag in der Tenne des Landgasthofs.

Abends in der Tenne

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Presse AA Klausur 4.11 001

 

Bericht im AA vom 4.11.2015 mit freundlicher Genehmigung