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Ergebnisse der SPD-Klausurtagung zum Haushalt 2017

Antrag „Haushalt 2017“

Veranschlagung des Zuschusses für den Aussichtsturm

Die SPD-Fraktion beantragt, zu prüfen, ob die Mittel für die Bezuschussung zur Sanierung des Aussichtsturmes im konsumtiven Bereich gestrichen und die gesamte Maßnahme investiv veranschlagt werden kann.

Begründung: Nach dem Stand der Absprachen zwischen Stadt und Heimatverein, soll die Sanierung durch die Stadt selbst als Bauherr durchgeführt und das Eigentum am Turm dauerhaft bei der Stadt bleiben. Wir halten daher eine investive Veranschlagung der Maßnahme für vertretbar und geboten. Auf diese Weise kann das geplante Jahresergebnis für 2017 um 350.000 € verbessert werden.

Hierdurch ergeben sich Finanzierungsmöglichkeiten für andere Projekte, z.B. zentraler Spielplatz.

Antrag Haushalt 2017 Aussichtsturm als investive Massnahme als PDF-Datei