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“Lebhafter, aber respektvoller Austausch” auf der Sondermitgliederversammlung SPD MK in Lüdenscheid

“Lebhafter, aber respektvoller Austausch” auf der Sondermitgliederversammlung SPD MK in Lüdenscheid

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Letzte Woche haben bei uns in Halver die SPD-Mitglieder und auch Bürger am politischen Stammtisch über die mögliche Regierungsbildung intensiv diskutiert. Nun hat der Unterbezirk SPD Märkischer Kreis zu einer Mitgliederversammlung in die Gaststätte “Dahlmann” kreisweit eingeladen und sie war anlässich dieses wichtigen Themas gut besucht. Auch wir waren aus Halver mit einer Fahrgemeinschaft vor Ort und haben an der Diskussion teilgenommen.

Analyse Sondierungspapier UB MK als PDF Datei

Zunächst hat der UB Vorsitzende Gordan Dudas an Hand einer Präsention das Sondierungspapier und unsere Parteitagsbeschlüsse gegenübergestellt. Die am Sonntag, den 21.1  auf dem Bundesparteitag in Bonn zusätzlich getroffenen Aufträge an die SPD-Vertreter bei den Koalitionsverhandlungen sind darin eingeflossen.

Danach wurde die Redezeit auf drei Minuten beschränkt und es fand ein lebhafter, aber respektvoller Austausch zum Thema Groko, evtl. anderer Entwicklungen und auch der Weichenstellung zur Erneuerung der SPD statt. Ein Grossteil der Redner stellten sich klar mit vielen Argumenten gegen eine erneute GroKo mit CDU/CSU. Auch wenn im Einzelnen die Themenfelder erörtert wurden, wurde das zunächst positive Ergebnis kritisch in der Ausführung und in Wirkung für die Bürger gesehen. Nur wenige Parteimitglieder stellten sich in ihren Reden hinter das Sondierungspapier und auch immer mit dem Wunsch noch Nachbesserungen. In meinem Redebeitrag ging einmal um die “sogenannte Erneuerung” der Partei, die meiner Ansicht nach sowohl in Oposition als auch Regierung möglich ist. Sie hängt von uns selbst ab und beginnt in der Basis, den Ortsvereinen. Der heutige Abend ist schon ein Teil der Erneuerung und auch die kontroverse Diskussion innerhalb der Partei zeigt dies. Unsere  Themen und Lösungsvorschläge werden so transparenter, durch die Medien verbreitet und somit wird das SPD Profil wahrgenommen. Die immer gewünschte  Abgrenzung zur CDU/CSU kann dadurch für den Bürger klar werden und die SPD muss wieder als Alternative für eine gerechte, nachhaltige und soziale Politik stehen. Zum Anderen glaube ich nicht an grosse Änderungen und Ergänzungen bei den Verhandlungen mit CDU/CSU. Deshalb müssen wir genau abwägen, ob uns das entgültige Papier reicht und wir deshalb wieder den erneuten Weg in eine Groko als Juniorpartner unter Führung von Fr.Merkel  gehen sollen und mit Blick auf unsere Glaubwürdigkeit überhaupt dürfen. Auch eine Groko auf Zeit halte ich für kaum durchführbar. Bei einem “Nein” der Basis bei der Mitgliederbefragung halte ich auch die sofortige Durchführung von Neuwahlen nicht als zwingend gegeben. “Glaskugeln sind im Augenblick sehr gefragt und deshalb auf dem Markt kaum zu kriegen. Ich jedenfalls hab keine!”

Einige Bilder von der Versammlung

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