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“Regierungsbildung in Berlin” – Bürger und SPD-Mitglieder diskutieren am offenen Stammtisch

“Regierungsbildung in Berlin” – Bürger und SPD-Mitglieder diskutieren am offenen Stammtisch

Mit den Bürgern und untereinander, möchten die Mitglieder der SPD-Halver am Donnerstag, den 04. Januar 2018, in der Gaststätte ” Zur Neustadt”, ab 19.00 Uhr, die Möglichkeiten zur Regierungsbildung nach der Bundestagswahl besprechen. Wie geht es nach der gescheiterten Jamaika-Koalition zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen weiter? Ist nun zwangsläufig wieder die SPD in einer “GroKo” gefragt? Gibt es andere Modelle, die auch auf Bundesebene, wie in einigen anderen europäischen Ländern, bei uns Sinn machen?  Was sind die Voraussetzungen für Neuwahlen und, wie kann es dazu kommen? Und, was werden diese Neuwahlen dann an “neuen” Voraussetzungen bringen? Welche politischen Kräfte könnten davon profitieren?

Über allem stehen sicherlich die politischen Inhalte der SPD. Aber, da es in einer Demokratie nicht ohne Kompromisse geht, müssen die Kernthemen und Schwerpunkte herausgearbeitet werden. Welche sind besonders von Bedeutung und müssen im Vordergrund stehen? Auch diese Fragen sollen beim Stammtisch angesprochen werden.

Es gibt reichlich Gesprächsbedarf und, die Regierungsbildung war sicher noch nie so schwierig, wie nach der Bundestagswahl vom 24.09.2017. Deshalb möchten wir zum Gespräch einladen und im Kontakt mit den Bürgern diese schwierige Entscheidung erörtern. Nach Parteitagsbeschluss werden dann die Mitglieder der SPD das letzte Wort haben, sollte der Weg in eine erneute grosse Koalition führen. Die Mitglieder des SPD-Ortsvereins freuen sich auf einen lebhaften politischen Abend.

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