Öffentliche Einrichtungen
Ausschuss
Unsere Politik im Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen
Im Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen beschäftigen wir uns mit allem, was unsere Stadt im Alltag zusammenhält: von der Instandhaltung unserer Straßen über die Gestaltung von Spielplätzen und Parks bis hin zu baulichen Maßnahmen an Schulen, Kindergärten, Feuerwehr und dem Baubetriebshof.
Den Vorsitz in diesem Ausschuss hat Martin Kastner. Gemeinsam mit den Ratsmitgliedern Werner Fuchs und Jürgen Wichert sowie den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern Maria Filling und Ralf Jürgensmeyer arbeitet er engagiert an den vielfältigen Themenfeldern.
Im Folgenden stellen wir Ihnen einige Schwerpunkte unserer politischen Arbeit im Ausschuss vor – verbunden mit unseren Positionen und Zielen.
Der Ausschuss im Detail
Der Spielplatz am Rathaus ist ein echtes Aushängeschild für Halver. Zentral gelegen und gut ausgestattet, zieht er Familien aus dem ganzen Stadtgebiet an. Eine Wasserspielmöglichkeit im Sommer, die direkte Nähe zu einer Toilette und das abwechslungsreiche Angebot machen ihn besonders attraktiv. Die SPD war nicht nur Antragstellerin, sondern hat auch aktiv an der Planung und Gestaltung mitgewirkt. Im „Arbeitskreis Spielplätze“ haben wir das Projekt federführend begleitet und vorangebracht.
Ein weiteres gelungenes Projekt ist der Spielplatz im Neubaugebiet Schmittenkamp. Seine Lage war zunächst eine Herausforderung, aber er bietet einen beeindruckenden Ausblick über den Stadtteil und darüber hinaus. Auch hier wurde das Angebot gut angenommen.
Wir setzen uns nicht nur für neue Spielplätze ein, sondern auch für deren langfristige Pflege und Erhalt. Angebote für Jugendliche dürfen dabei nicht vergessen werden. Deshalb treten wir dafür ein, dass auch weiterhin jedes Jahr ein städtischer Spielplatz umfassend saniert und mit neuen Spielgeräten ausgestattet wird. In den Haushaltsberatungen bringen wir uns aktiv dafür ein, dass die nötigen Mittel bereitgestellt werden.
Zukunftsprojekte wie der Neubau der Skateranlage und der angrenzende Bikepark sind für uns ebenfalls von großer Bedeutung. Beide Vorhaben wurden durch unseren SPD-Bürgermeister auf den Weg gebracht und werden mit voller Unterstützung der SPD-Fraktion umgesetzt. Sie befinden sich aktuell in der konkreten Umsetzungsphase.
In den vergangenen acht bis zehn Jahren konnten dank erhöhter finanzieller Mittel zahlreiche Sanierungen am städtischen Straßennetz vorgenommen werden. Trotzdem bleibt der Handlungsbedarf groß. Jahrzehntelanger Sanierungsstau und ein weit verzweigtes Netz erfordern auch weiterhin große Investitionen und klaren politischen Willen.
Die SPD setzt sich konsequent für die Instandhaltung der Straßen ein – mit besonderem Fokus auf den Bereichen, in denen Menschen leben. Unser Ziel ist es, vorrangig die Straßen zu sanieren, die im direkten Wohnumfeld der Bürgerinnen und Bürger liegen.
Die bisherige politische Regelung, nach der 60 Prozent der Mittel in den Innenbereich und 40 Prozent in den Außenbereich fließen, ist aus unserer Sicht überholt. Diese Aufteilung führt dazu, dass Mittel in kaum genutzte Wirtschaftswege investiert werden, während dringend benötigte Sanierungen in stark frequentierten Straßen warten müssen. Jeder kennt solche Straßen. Wir setzen uns dafür ein, dass hier zuerst gehandelt wird, und fordern ein Umdenken in der politischen Verteilung, um schneller und gezielter voranzukommen.
Baulicher Erhalt und Modernisierung von Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen
Die Arbeiten an der Lindenhofschule sind in die Endphase gegangen. Unter herausfordernden Bedingungen wurde in dem historischen und stadtbildprägenden Gebäude Raum für den offenen Ganztag (OGS) geschaffen. Mit dieser Maßnahme konnte die Stadt Halver dringend benötigte Kapazitäten schaffen. Die SPD hat im Ausschuss für Öffentliche Einrichtungen bei Planung und Umsetzung intensiv mitgewirkt.
Dies ist nur ein Beispiel von vielen. Unsere Schullandschaft muss ständig gepflegt und modernisiert werden. Grundschulen wie weiterführende Schulen sind ein Aushängeschild für Halver. Viele Familien entscheiden sich auch deshalb für unsere Stadt, weil das Bildungsangebot stimmt. Die SPD will deshalb weiter nachhaltig in unsere Kinder investieren – von der frühkindlichen Betreuung unter zwei Jahren bis zum Abitur.
Die Freiwillige Feuerwehr Halver leistet in ihren vier Löschzügen eine unverzichtbare und ehrenamtliche Arbeit für unsere Stadt. Uns ist es wichtig, dass die Kameradinnen und Kameraden bestmöglich ausgestattet sind – mit Fahrzeugen, Schutzausrüstung und einer modernen Unterbringung.
Für die SPD ist klar: Ein Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Oberbrügge-Ehringhausen ist unumgänglich. Der Bedarf ist im Brandschutzbedarfsplan eindeutig dokumentiert und politisch unstrittig festgestellt worden. Nun müssen Planung und Umsetzung folgen. Wir hoffen auf eine zeitnahe Lösung, die von allen Seiten mitgetragen wird.
Besonders danken möchten wir der Feuerwehr Halver für ihr Engagement in der Kinder- und Jugendfeuerwehr. Hier wird wertvolle Nachwuchsarbeit geleistet, die wir politisch nach Kräften unterstützen.
Die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum hat sich in Halver spürbar verbessert. Das beginnt beim Abriss eines alten Gebäudes in der Frankfurter Straße, wodurch neue Parkflächen entstanden sind, und reicht bis zum gelungenen Mehrgenerationenpark am Bürgerhaus in Oberbrügge.
Auch die Erneuerung der Busbahnhöfe war überfällig. Jetzt sind sie barrierefrei und verfügen über digitale Fahrgastinformationen, moderne Sitzmöglichkeiten und gute Angebote für Fahrradfahrer.
Ein weiteres Highlight ist der restaurierte Hohenzollernpark. Mit neuen Sitzgelegenheiten, naturnaher Bepflanzung und verbesserten Wegen ist ein Ort zum Verweilen entstanden. Auch der Rathauspark liegt uns am Herzen. Die SPD hat ein förderfähiges Konzept zur Sanierung eingebracht, mit dem diese zentrale Fläche zu einem attraktiven Treffpunkt direkt vor dem Rathaus werden kann.
Unser Ziel ist es, diese und andere Orte im Stadtbild dauerhaft in einem guten Zustand zu halten. Dazu braucht es neben Eigenverantwortung auch einen Baubetriebshof, der personell, technisch und finanziell gut aufgestellt ist.
Der städtische Bauhof ist derzeit ein echtes Sorgenkind. Die aktuelle Unterbringung am Höveler Weg ist nicht mehr tragbar. Das Gebäude ist beengt, von Schimmel befallen und weder für Mitarbeitende noch für Fahrzeuge ausreichend geeignet.
Mehrere Standorte für eine Neuansiedlung sind aktuell in der Prüfung. Noch vor der Sommerpause soll eine politische Entscheidung getroffen werden. Die SPD spricht sich deutlich für einen neuen, modernen Standort aus, der den Anforderungen an einen Bauhof im Jahr 2025 gerecht wird.
Dabei ist uns wichtig, dass Materiallager, Fahrzeugbestand und Personal möglichst an einem Ort zusammengeführt werden. Auch Aspekte wie Lärmschutz beim nächtlichen Winterdiensteinsatz oder Arbeitsschutz müssen von Anfang an mitgedacht werden.
Die SPD steht klar hinter einer modernen Lösung, die nicht nur funktional ist, sondern auch die Arbeitsbedingungen verbessert. Nach über 60 Jahren ist es höchste Zeit. Auch hier gilt: Der Arbeitsplatz muss so gestaltet sein, dass er für Männer und Frauen gleichermaßen attraktiv ist – auch im Hinblick auf Ausbildung und langfristige Perspektiven.
Das Hallenbad in Halver ist nach umfassenden Bauarbeiten infolge eines Brandschadens wieder geöffnet. Das freut uns sehr, denn es erfüllt wichtige Aufgaben: Schwimmunterricht für Kinder, Gesundheitsangebote für Senioren und freies Schwimmen für alle Generationen. Die SPD steht deshalb klar hinter dem Erhalt dieser städtischen Einrichtung.
Ein besonderes Augenmerk gilt auch der Herpine, unserem Waldschwimmbad. Die SPD Halver schätzt die Anlage sehr und dankt dem Freundeskreis Herpine für den herausragenden ehrenamtlichen Einsatz. Sollte es in Zukunft politischen Entscheidungsbedarf geben – etwa bei Umbauten oder Förderanträgen – stehen wir dem grundsätzlich offen und positiv gegenüber.